Europeneedsyou-Bloggerin Elodie Arpa
Europeneedsyou-Bloggerin Elodie Arpa

Glauben Sie noch an internationales Recht?

Europeneedsyou-Bloggerin Elodie Arpa weiß, Recht ist keine Glaubensfrage. Aber doch auf Konsens geschaffen, basierend auf dem Grundsatz pacta servanda sunt. Hält sich der Großteil der Vertragspartner ans Abgemachte, wird der einzelne Rechtsbrecher sanktioniert, ja durch die Präventionswirkung möglicher Konsequenzen davon abgehalten, von Verträgen abzugehen. Was aber passiert, wenn Staaten aufhören sich zu internationalem Recht zu bekennen? Was passiert, wenn der Spruch „mein Land zuerst“ nicht nur vor Wahlen im innenpolitischen Debakel erwähnt, sondern zum Leitbild einer neuen Politik wird. Innen- wie außenpolitisch. Was wenn  Regierungen offen für den Abbau von Diplomatie einstehen und langfristige internationale Beziehungen für kurzfristige nationale Popularitätsflüge aufs Spiel setzen? 

Die politische Landschaft ist immer schon ein Schachbrett gewesen. Strategie, Taktik und ein bisschen Glück die Mittel zum Erfolg im Staatswesen. Doch bisher hatte man meinen können, wiedergewählt und das mit großer Mehrheit, wird, wer eine Vision hat. Wer Ziele hat, und zwar langfristige. Ziele, die über die eigene Amtszeit hinausgehen. Ziele, die nicht einige Monate vor Auslauf der Regierungsperiode der nächsten Regierung auferlegt werden. Ziele, die die von der Bevölkerung gewünschte Veränderung nicht nur vom Anschein her stillt. Ziele, die inhaltlich mutig sind, ambitioniert und durchaus idealistisch. Die großen Männer und Frauen der Politik, von denen man im Geschichteunterricht lernt, hatten mehr als ihre persönliche Karriere im Kopf. Kann man dies von heutigen Entscheidungsträgern auch behaupten?

Wir leben in einer Zeit der Zurückbesinnung, der Nostalgie und des „make [beliebiges Land einsetzen] great again“. Die Frage, wann es uns in der Vergangenheit denn besser gegangen ist, wird dabei meist außer Acht gelassen. Auf welches vermeintliche Ideal beziehen wir uns? Und ist es aus jetzigen Umständen überhaupt möglich, dorthin zurückzukommen? Ist es denn wünschenswert? Auch das bleibt unbeantwortet. Denn jenen, die die guten alten Zeiten propagieren, geht es weniger um konkrete Ziele, als um konkrete Rhetorik. Ja, es wäre geradezu hinderlich ein konkretes Ziel zu formulieren. Würde man auf dieses hinarbeiten und es schließlich erreichen, dann wäre damit auch die entsprechende Rhetorik dahin. Und dass es Worte sind, die Begeisterung herbeiführen, Angst schüren und Wählerstimmen kultivieren, Worte und nicht Fakten, das ist seit gut drei Jahren nicht nur Politikberatern bekannt. 

Nostalgie löst keine Probleme, sie ist eine passive Emotion. Kein Wunder also, dass wir politisch  stagnieren. Und es solange tun werden, bis tatsächlich das Gefühl aufkommt, man hinke der Zukunft so weit hinterher, dass man sich bereits wieder in den guten alten Zeiten befinden würde. Das Wort Reform ist zum Running-Gag geworden, in Universitätssälen, in TV-Shows, ja selbst in Parlamenten wird regelmäßig darüber gelacht. Kopfschüttelnd und verbittert wird darüber gelacht. Oder auch ein kleines bisschen stolz, dass man für Veränderung gewählt wurde und veränderungslos regiert. Weil man es kann. Und die Mehrheit hat. 

Was derzeit in vielen Ländern der Welt geschieht, von Australien über Brasilien, von den USA bis ins Herzen Europas, könnte aus gutem Grund als historische Trendwende gewertet werden. Was wir heute tun und unterlassen zu tun, wird in einem Jahrhundert in allen Geschichtsbüchern stehen. Ob die Menschen sich dann immer noch nach der Vergangenheit sehnen? Den guten alten Zeiten nachzutrauern ist das eine. Doch aus ihnen zu lernen, wäre vielleicht auch einmal angebracht. Denn im Nachhinein ist man immer schlauer. Und hat uns der bisherige Lauf der Dinge eines bewiesen, dann das:  

Internationales Recht zu diskreditieren, ist noch nie ein gutes Zeichen gewesen. 

 

 

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Josef Ladenhauf

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